Volltextveröffentlichungen (11)

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  § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 82 Abs 1 S 1 SGB 12, § 82 Abs 2 Nr 2 SGB 12, § 82 Abs 2 Nr 3 SGB 12
  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage - Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Erwerbsunfähigkeitsrente - Abzugsfähigkeit von Beiträgen ...

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  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage - Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Erwerbsunfähigkeitsrente - Abzugsfähigkeit von Beiträgen ...

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  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - Darlegung der Klärungsbedürftigkeit und Klärungsfähigkeit der Rechtsfrage - Sozialhilfe - Einkommenseinsatz - Erwerbsunfähigkeitsrente - Abzugsfähigkeit von Beiträgen ...

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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77

  Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen …

  Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 8 SO 60/10 B

  Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur dann, wenn sie für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31) : Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret individuell sachlich entscheiden können (…BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39; SozR 1500 § 160a Nr. 31) .

  Dies erfordert es, dass der Beschwerdeführer den nach seiner Auffassung vom Revisionsgericht einzuschlagenden Weg der Nachprüfung des angefochtenen Urteils und damit insbesondere den Schritt darlegt, der die Entscheidung der als grundsätzlich bezeichneten Rechtsfrage notwendig macht (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31) .

• BSG, 16.12.2010 - B 8 SO 7/09 R

  Sozialhilfe - Belastungsgrenze - keine Kostenübernahme von Zuzahlungen zu …

  Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 8 SO 60/10 B

  Ergänzend sei hier darauf hingewiesen, dass der Senat mit Urteil vom 16.12.2010 - B 8 SO 7/09 R - einen Anspruch auf Übernahme von Zuzahlungen zu Arzneimitteln und Praxisgebühren (bis zur jährlichen Belastungsgrenze) bei Empfängern von Leistungen nach dem SGB XII verneint hat.
• BSG, 30.03.2005 - B 4 RA 257/04 B

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, Empfänger einer Geldleistung

  Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 8 SO 60/10 B

  Soweit es schließlich die Abzugsfähigkeit eines pauschalen Mehrbedarfs betrifft, kann diese Frage bereits unmittelbar aus dem Gesetz beantwortet werden (vgl dazu BSG SozR 4-1500 § 160a Nr. 7) .
• BSG, 25.09.2002 - B 7 AL 142/02 B

  Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 8 SO 60/10 B

  Um seiner Darlegungspflicht zu genügen, muss er mithin eine konkrete Rechtsfrage aufwerfen, ihre (abstrakte) Klärungsbedürftigkeit, ihre (konkrete) Klärungsfähigkeit (Entscheidungserheblichkeit) sowie die über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung der von ihm angestrebten Entscheidung (so genannte Breitenwirkung) darlegen (vgl nur BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 34 S 70 mwN) .
• BSG, 25.06.1980 - 1 BA 23/80

  Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Zulassung der Revision - …

  Auszug aus BSG, 27.01.2011 - B 8 SO 60/10 B

  Klärungsfähig ist eine Rechtsfrage nur dann, wenn sie für den zu entscheidenden Fall rechtserheblich ist (…BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31) : Über die aufgeworfene Rechtsfrage müsste das Revisionsgericht also - in Ergänzung zur abstrakten Klärungsbedürftigkeit - konkret individuell sachlich entscheiden können (BSG SozR 1500 § 160 Nr. 39;… SozR 1500 § 160a Nr. 31) .

• BSG, 09.04.2015 - B 12 KR 106/14 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …

  Regelmäßig ist daher in der Beschwerdebegründung auch der Sachverhalt so zu schildern, dass das Gericht dadurch ohne Weiteres in die Lage versetzt wird, ausgehend von der Rechtsansicht des Beschwerdeführers zu prüfen, ob das verfolgte Begehren durchgreifen kann (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B - Juris RdNr 8, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - Juris RdNr 10 und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - Juris RdNr 5) .
• SG Mannheim, 07.05.2013 - S 9 SO 2403/12

  Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - abweichende …

  In diesem Zusammenhang ist beispielsweise an den Erwerb von freiverkäuflichen Arzneimitteln in der Apotheke (wie beispielsweise Erkältungsmittel, Kopfschmerztabletten) oder an Zuzahlungen zu verschreibungspflichtigen Medikamenten oder (bis zum 31.12.2012) an die "Praxisgebühr" zu denken (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 16.12.2010 - B 8 SO 7/09 R und Beschlüsse vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B und vom 21.1.2011 - B 8 SO 57/10B).
• BSG, 14.01.2020 - B 14 AS 98/19 B

  Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - schlüssige …

  Regelmäßig ist daher in der Beschwerdebegründung auch der Sachverhalt so zu schildern, dass das Gericht dadurch ohne Weiteres in die Lage versetzt wird, ausgehend von der Rechtsansicht des Beschwerdeführers zu prüfen, ob das verfolgte Begehren durchgreifen kann (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B - juris RdNr 8, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - juris RdNr 10 und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - juris RdNr 5) .

 
• LSG Rheinland-Pfalz, 18.02.2011 - L 1 SO 43/08

  Keine Übernahme von Kosten für Pflege zur Bedienung eines Hilfsmittels

  Es ist auch im Rahmen des § 85 SGB XII kein individueller Regelsatz zu bestimmen (vgl. hierzu BSG, Beschluss vom 27.01.2011 - B 8 SO 60/10 B -, nicht veröffentlicht).
• BSG, 06.12.2018 - B 14 AS 98/19 B

  Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  Regelmäßig ist daher in der Beschwerdebegründung auch der Sachverhalt so zu schildern, dass das Gericht dadurch ohne Weiteres in die Lage versetzt wird, ausgehend von der Rechtsansicht des Beschwerdeführers zu prüfen, ob das verfolgte Begehren durchgreifen kann (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B - juris RdNr 8, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - juris RdNr 10 und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - juris Rd Nr. 5) .
• BSG, 12.11.2020 - B 14 AS 299/20 B

  Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  Regelmäßig ist daher in der Beschwerdebegründung auch der Sachverhalt so zu schildern, dass das Gericht dadurch ohne Weiteres in die Lage versetzt wird, ausgehend von der Rechtsansicht des Beschwerdeführers zu prüfen, ob das verfolgte Begehren durchgreifen kann (…vgl zB BSG SozR 1500 § 160a Nr. 62; BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B - RdNr 8, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - RdNr 10 und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - RdNr 5) .
• BSG, 23.07.2012 - B 11 AL 54/12 B
  Hierzu hätte es nicht nur der Wiedergabe des der Entscheidung des Landessozialgerichts zugrunde liegenden Sachverhalts bedurft (vgl hierzu BSG Beschlüsse vom 23.6.2009 - B 7 AL 23/09 B -, vom 9.6.2010 - B 7 AL 202/09 B -, vom 19.7.2010 - B 8 SO 35/10 B -, vom 27.1.2011 - B 8 SO 60/10 B - und vom 27.7.2011 - B 14 AS 3/11 B - alle veröffentlicht bei Juris).